Verkaufs- und Lieferbedingungen der Obstbrennerei Klaus Spinner

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: “Geschäftsbedingungen”) gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Lieferungen und Leistungen der Obstbrennerei Klaus Spinner , Klaus Spinner, Obere Windeckstr.13, 77815 Bühl-Waldmatt, die im Internet über die Web Site www.web-schnaps.de präsentiert werden.

(2) Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt.

§ 2 Warenpräsentation, Bestellungen und Vertragsabschluss

Die Präsentation von Waren auf der Web Site www.web-schnaps.de stellen keine verbindlichen Angebote über Warenlieferungen sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Obstbrennerei Spinner Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet (www. web-schnaps.de), d.h. durch Ausfüllen des Bestellformulares und Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“, per E-Mail, Fax oder per Telefon geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Die Annahmebestätigung erfolgt durch E-Mail der Obstbrennerei Klaus Spinner an die von Ihnen im Rahmen der Bestellung angegebene Adresse.

Entsprechend des Jugendschutzgesetzes liefern wir nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr.
Mit der Anerkennung der AGB vor jeder Bestellung bestätigt der Kunde seine Volljährigkeit und versichert, dass er über 18 Jahre alt ist.

§ 3 Preise und Lieferung

Alle Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands, enthalten gesetzliche MWSt. in Höhe von 19% und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Es gilt jeweils der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung.

Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

Die Lieferung erfolgt durch Sendung an die von Ihnen mitgeteilte Adresse per versichertes Paket. Die Wahl des Zustelldienstes obliegt der Obstbrennerei Spinner. Die Lieferfrist beträgt im allgemeinen 5 Werktage ab Zugang der Auftragsbestätigung. Diese Angabe ist unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernder Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist der Obstbrennerei Klaus Spinner angemessen.

§ 4 Versandkosten

Die Versandkosten betragen pauschal 6,50 Euro pro Paket mit max. 31,5kg. Dies entspricht z.B. 18 Literlaschen.

§ 5 Zahlung und Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Sind Sie bereits Kunde, so erhalten Sie mit der Lieferung eine Rechnung, die innerhalb 14 Tagen zu begleichen ist. Es gilt das Datum des Wareneingangs beim Käufer.
Neukunden wird per email die Rechnung zugeschickt, mit der Bitte im Voraus-Überweisung des Rechnungsbetrags. Die Auslieferung der Ware erfolgt erst nach Eingang der Zahlung.

§ 6 Gewährleistung

Die Obstbrennerei Klaus Spinner gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihr an Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf www.web-schnaps.de wiedergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.
Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen.

§ 7 Datenschutz/Speicherung des Vertragstextes

Die von Ihnen im Rahmen der Bestellung eingegebenen personenbezogenen Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung, z.B. Newsletter, bedarf der ausdrücklichen Einwilligung. Diese kann jederzeit widerrufen werden. Sie erhalten alle relevanten Daten Ihrer Bestellung per e-Mail und können diese bei Bedarf ausdrucken.

§ 8 Widerrufsrecht

Sofern Sie Ihre Willenserklärung als Verbraucher abgegeben haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,

1. jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), und

2. auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Obstbrennerei Klaus Spinner
Klaus Spinner
Obere Windeckstr.13
77815 Bühl-Waldmatt
E-Mail: Brennerei@web-Schnaps.de

Widerrufsfolgen:

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Anbieterkennzeichnung

Obstbrennerei Klaus Spinner
Obere Windeckstr.13
77815 Bühl-Waldmatt
Tel.: 07223 26844
email brennerei@web-Schnaps.de
USt-IdNr.: DE143761696
Mitglied im Verband Badischer Klein- und Obstbrenner e.V.

§ 10 Schlussbestimmungen

Für diese Geschäftsbedingungen und die zwischen der Obstbrennerei und dem Kunden abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf.

Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist D-77815 Bühl ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der Obstbrennerei Klaus Spinner. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt, welche den in den nichtigen und rechtstunwirksamen Teilen angestrebten wirtschaftlichen Erfolg so weit wie möglich gewährleistet.

Stand März 2011