Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Obstbrennerei Spinner
§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.(2) „Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.web-Schnaps.de .(2) Mit der Anerkennung der AGB vor jeder Bestellung bestätigt der Kunde seine Volljährigkeit und versichert, dass er über 18 Jahre alt ist.
(3) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit
Obstbrennerei SpinnerKlaus SpinnerObere Windeckstr. 13 D-77815 Bühl USt-IdNr.: DE143761696 Mitglied im Verband Badischer Klein- und Obstbrenner e.V.
(4) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.(5) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten im Bestellformular:
1) Auswahl der gewünschten Ware 2) Ausfüllen der persönlichen Daten3) Auswahl zu Datenspeicherung/Newsletter4) Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen3) Verbindliche Absendung der Bestellung über Button „kostenpflichtige Bestellung absenden“
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung jederzeit alle Angaben überprüfen und korrigieren, die eingegebenen Daten über den Button „Eingaben löschen“ wieder löschen oder durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
(6) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.web-schnaps.de/agb.html einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. (7) Die von Ihnen im Rahmen der Bestellung eingegebenen personenbezogenen Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung, z.B. Newsletter, bedarf der ausdrücklichen Einwilligung. Diese kann jederzeit widerrufen werden. Sie erhalten alle relevanten Daten Ihrer Bestellung per e-Mail und können diese bei Bedarf ausdrucken.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung
(1) Alle Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands, enthalten gesetzliche MWSt. in Höhe von 19% und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Es gilt jeweils der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Die angegebenen Versandkosten gelten pro Paket mit max. 31,5kg.
§4 Lieferung
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.(2) Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Sind Sie bereits Kunde, so wird die Ware innerhalb 5 Arbeitstagen ausgeliefert. Sie erhalten mit der Lieferung eine Rechnung, die innerhalb 14 Tagen zu begleichen ist. Es gilt das Datum des Wareneingangs beim Käufer.
(4) Sind Sie Neukunde, so erhalten Sie die Rechnung per email, mit der Bitte im Voraus-Überweisung des Rechnungsbetrags. Die Auslieferung der Ware erfolgt erst nach Eingang der Zahlung innerhalb 5 Arbeitstagen.
§5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. ****************************************************************************************************
§6 Widerrufsrecht
WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Obstbrennerei SpinnerKlaus SpinnerObere Windeckstr. 13D-77815 BühlE-Mail brennerei@web-Schnaps.de
WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Als Muster-Widerrufsformular können Sie gerne auch das von der Verbraucherzentrale zur Verfügung gestellte Widerrufsformular verwenden.
Ende der Widerrufsbelehrung ****************************************************************************************************
§7 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf
Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§8 Vertragsprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
Stand der AGB Jul.2012
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